Über die umlagebasierte gesetzliche Rente wurde schon viel geredet, gejammert, gedacht und geschrieben. Im Kern drehen sich die allermeisten Reformdebatten um drei Fragen. Wie und in welchem Umfang soll der von den Erwerbstätigen geschaffene gesellschaftliche Wohlstand für die Versorgung der Alten (um-)verteilt werden? Und wie kann das Rentensystem soziale Gerechtigkeit gewährleisten? Mit diesen Fragen setze auch ich mich seit vielen Jahren politisch und analytisch-wissenschaftlich auseinander. Beispielsweise im Rahmen meiner Bildungsarbeit, in der Hochschullehre und während meiner Potsdamer Studienzeit durch politische Anträge, Initiativen und Veranstaltungen. Am Silvestertag hat der »Freitag« nun einen ersten journalistischen »Renten-Beitrag« von mir erstveröffentlicht. Er enthält natürlich ein kleines Plädoyer für die »Gesetzliche Rente«. Das will ich lesen!

Der Herzog von Westminster ist tot; lang vererbe sich sein Reichtum – und das privilegiert und steuerfrei? Der reichste Vertreter des Titularadels ist zugleich der drittreichste Vertreter des britischen Geldadels. Als solcher veranschaulicht er, wie man Riesenvermögen über Generationen hinweg weitestgehend steuerfrei vererbt und dem Fiskus den symbolischen Mittelfinger zeigt. Damit wird Pikettys abstrakter Forschungsbefund bestätigt, wonach Erbschaften als Einkommens- und Vermögensquelle an Bedeutung gewinnen, während Einkommen durch eigene Arbeit an Bedeutung verlieren. Das muss ich lesen!

Viele der heutigen Rentner*innen und Erwerbstätigen können sich noch gut an den Wahlkampfslogan »Die Rente ist sicher« erinnern. Er wird stets mit dem Namen von Norbert Blüm (*1935) verbunden bleiben, der während der Kanzlerschaft Helmut Kohls zwischen 1982 und 1998 Arbeits- und Sozialminister war. Für seinen Ausspruch erntet Blüm bis heute viel Häme und Spott, in den letzten Jahren bisweilen aber auch wohlwollende Aufmerksamkeit. Denn viel zu selten wird in den endlosen Debatten um Altersarmut auf die Vorteile des staatlichen Umlageverfahrens hingewiesen. Dabei ist angesichts der weltweiten Finanzsystemkrise und Niedrigzinspolitik keine andere Methode krisensicherer und zugleich vergleichsweise renditestark. Ich will mehr wissen!

Es kommt nicht alle Tage vor, dass ein Staatsoberhaupt, das auf repräsentative Aufgaben beschränkt ist, mit wahrlich bedeutungsschweren und emotional berührenden Reden regelrechte Begeisterungswellen entfacht und sich so ins kollektive Gedächtnis breiter Bevölkerungsschichten einprägt. König Harald von Norwegen ist dies jetzt gelungen. Wortgewandt appellierte er an ein Miteinander in Vielfalt und beschwor Vertrauen, Solidarität und Großzügigkeit unter den in seinem Land lebenden Menschen. Das muss ich hören und lesen!

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Nicht noble Werte wie Demokratie oder Menschenrechte seien ursächliche Motive für außenpolitisches Handeln. Vielmehr seien es stets konkrete, gewichtige und divergierende Interessen von Staaten. Davon war zumindest der vor einigen Jahren verstorbene Altmeister der deutschen Friedens- und Entspannungspolitik, Egon Bahr, zutiefst überzeugt. Bahrs These mag sich zwar ziemlich absolut formuliert anhören. Doch sie macht nachdenklich und schärft den Blick bei der Analyse von unzähligen Interventionen und Sanktionen, Bündnissen und Wirtschaftsbeziehungen. Ich will mehr zu diesem Zitat erfahren!

Finanzkrisen, Vertrauenskrisen und der Aufstieg des Rechtspopulismus. Dreieinig sind sie, nicht zu trennen? Auf diese formelhafte These könnte man in Anspielung auf einen Ausspruch, den Dichterfürst Goethe Mephisto in seinem »Faust« (II. Teil, 5. Akt) sagen lässt, durchaus kommen. Jedenfalls belegt eine jüngst veröffentlichte Studie deutscher Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler die eingangs erwähnte These historisch-empirisch für die Zeit zwischen 1870 und 2014, also bis zur aktuellen globalen Finanz- und Wirtschaftskrise. Mehr

Wir schreiben das Jahr 11 nach Merkel. In HerWood Forest, einst von der sozialen Marktwirtschaft regiert, herrschte seit Jahren schon erbarmungslos die schwarze Null. Die Reichen wurden immer reicher und die Armen immer mehr.

Und so gaben viele Menschen ihre Stimme einer alternativen Partei, die… die Reichen noch reicher und die Armen noch ärmer machen wollte – aber dafür die Armen, die nicht von hier waren, immerhin SO Scheiße [sic] behandeln wollte, dass sich die Armen, die von hier waren, nicht mehr ganz so arm fühlten. Nur ein Mann hörte nicht auf, den Reichen zu nehmen und den Armen zu geben.

Folge dem Robin-Hood-Stoff…

Die »marktkonforme Demokratie«, die mit Angela Merkel in Verbindung gebracht wird, ist in gesellschafts- und kapitalismuskritischen Kreisen während der Eurokrise zu einem anklagenden geflügelten Wort geworden, zu einem »Unwort«. Mit »Demokratie« hat es allerdings wenig zu tun. Mehr dazu

Es gibt hierzulande wohl kaum eine über Generationen hinweg bekanntere Redewendung eines deutschen Politikers nach 1945, die so sehr für das traurige Sinnbild einer zynischen politischen Lüge und als Versuch gewaltiger Massentäuschung steht wie die legendäre Antwort Walter Ulbrichts auf eine überhaupt nicht gestellte Frage: »Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.« Mittlerweile ist der Ausspruch ein geflügeltes Wort mit großem Variantenreichtum, eine in den allgemeinen Sprachgebrauch eingegangene Metapher. Wer den ersten Satzteil »Niemand hat die Absicht…« für eigene, zumeist politische, Zwecke aufgreift, geht i. d. R. davon aus, dass er als Anspielung auf das Ulbricht’sche Original reflexartig gedeutet wird im Sinne von »Vorsicht, da steckt etwas im Busche« oder »Achtung, das Gegenteil des Gesagten ist gemeint.« Ich will mehr erfahren!

Vor zwei Tagen, am 9. Februar, hat der politische Ökonom und ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis gemeinsam mit weiteren Mitstreiter*innen aus vielen Staaten Europas die Gründung einer paneuropäischen progressiven Reformbewegung zur Demokratisierung der EU und ihrer Institutionen bekannt gegeben. Sie firmiert unter dem Label »Democracy in Europe – Movement 2025« oder kurz »DiEM25«. Das interessiert mich!

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Weihnachten
Abb.: habbu & habbi | CC BY-ND 2.0

Die Weihnachtsfeiertage stehen vor der Tür. Ich denke, dass das auch eine gute Zeit sein kann, wieder einmal zur Ruhe zu kommen. Eine Zeit, um Besinnlichkeit und vielleicht auch Besinnung im Kreise der Liebsten (wieder) zu finden. Das wünsche ich jedenfalls allen. Brauchen auch Sie bei all den traditionellen Festlichkeiten und all dem Kommerz noch etwas alternatives Gedankenfutter? Dann sei Ihnen Erich Kästners etwas anderes »Weihnachtslied« zum Singen und Sinnieren ans Herz gelegt. Das lass ich mir nicht entgehen