Viele der heutigen Rentner*innen und Erwerbstätigen können sich noch gut an den Wahlkampfslogan »Die Rente ist sicher« erinnern. Er wird stets mit dem Namen von Norbert Blüm (*1935) verbunden bleiben, der während der Kanzlerschaft Helmut Kohls zwischen 1982 und 1998 Arbeits- und Sozialminister war. Für seinen Ausspruch erntet Blüm bis heute viel Häme und Spott, in den letzten Jahren bisweilen aber auch wohlwollende Aufmerksamkeit. Denn viel zu selten wird in den endlosen Debatten um Altersarmut auf die Vorteile des staatlichen Umlageverfahrens hingewiesen. Dabei ist angesichts der weltweiten Finanzsystemkrise und Niedrigzinspolitik keine andere Methode krisensicherer und zugleich vergleichsweise renditestark. Ich will mehr wissen!
Kategorie: Politische Manipulation
Egon Bahr: »In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte…«
Nicht noble Werte wie Demokratie oder Menschenrechte seien ursächliche Motive für außenpolitisches Handeln. Vielmehr seien es stets konkrete, gewichtige und divergierende Interessen von Staaten. Davon war zumindest der vor einigen Jahren verstorbene Altmeister der deutschen Friedens- und Entspannungspolitik, Egon Bahr, zutiefst überzeugt. Bahrs These mag sich zwar ziemlich absolut formuliert anhören. Doch sie macht nachdenklich und schärft den Blick bei der Analyse von unzähligen Interventionen und Sanktionen, Bündnissen und Wirtschaftsbeziehungen. Ich will mehr zu diesem Zitat erfahren!
Marktkonforme Demokratie
Die »marktkonforme Demokratie«, die mit Angela Merkel in Verbindung gebracht wird, ist in gesellschafts- und kapitalismuskritischen Kreisen während der Eurokrise zu einem anklagenden geflügelten Wort geworden, zu einem »Unwort«. Mit »Demokratie« hat es allerdings wenig zu tun. Mehr dazu
»Niemand hat die Absicht…«
Es gibt hierzulande wohl kaum eine über Generationen hinweg bekanntere Redewendung eines deutschen Politikers nach 1945, die so sehr für das traurige Sinnbild einer zynischen politischen Lüge und als Versuch gewaltiger Massentäuschung steht wie die legendäre Antwort Walter Ulbrichts auf eine überhaupt nicht gestellte Frage: »Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.« Mittlerweile ist der Ausspruch ein geflügeltes Wort mit großem Variantenreichtum, eine in den allgemeinen Sprachgebrauch eingegangene Metapher. Wer den ersten Satzteil »Niemand hat die Absicht…« für eigene, zumeist politische, Zwecke aufgreift, geht i. d. R. davon aus, dass er als Anspielung auf das Ulbricht’sche Original reflexartig gedeutet wird im Sinne von »Vorsicht, da steckt etwas im Busche« oder »Achtung, das Gegenteil des Gesagten ist gemeint.« Ich will mehr erfahren!